Es freut mich, dass das Liberale Forum in Kärnten zur Wahl antritt, dem Spitzenkandidaten Jürgen Bamberger wünsche ich viel Erfolg. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass die FPK ihre Trickserei zur Verhinderung von Neuwahlen endlich aufgibt. Beitrag des ORF Kärnten.
WeiterlesenWiens Bürgermeister Häupl feierte also seinen Geburtstag mit angeblich 3.000 geladenen Gästen. Jetzt kommt der kärntner FP Parteisekretär (Herr Darmann) und skandiert "Skandal" in einer Presseaussendung. Wie kann es denn sein dass sich der Häupl durch Steuergeld eine Happy-Birthday-Party finanzieren lässt? Das kann …
WeiterlesenWas tut sich in unserer politischen Landschaft? Die Piratenpartei hat in Österreich noch keinen Fuß in irgendeiner Parlamentstür, schon scheint es eine Abspaltung zu geben: Die "RealDemokraten Österreichs" (RDÖ) laden zur Gründungspressekonferenz. Unsere politische Richtung ist eindeutig sozialliberal, bürgerliberal …
WeiterlesenIch kann mich noch dunkel an den Tod des norddeutschen Politikers Uwe Barschel erinnern; 1987 wurde er nach einem skandalbedingtem Rücktritt tot in einem Genfer Hotel aufgefunden. Damals gab es schon Kontroversen ob der Todesursache, die ermittelnden deutschen Behörden schlossen den Fall als mutmaßlichen Suizid ab. …
WeiterlesenAngeregt durch folgende Meldung auf heise.de: Facebook-Mitgründer gibt US-Staatsbürgerschaft auf Kurz zusammengefasst, einer der Gründer von Facebook gibt seine US Staatsbürgerschaft auf um einer Steuerzahlung (von mir unbekannter Höhe) zu entgehen. Die Diskussionsbeiträge auf der Seite von heise.de kreisen um zwei …
WeiterlesenDer heutige Vortrag von Dr. Unterberger im Rahmen der "Liberalen Gespräche" brachte für mich nicht viel Neues. In dieser Sache bin ich mit dem Vortragen tatsächlich einer Meinung — die berühmt-berüchtigte political correctness erzeugt im Argumentieren oder gar im Denken Kurzschlüsse. Immer öfter dienen solche …
WeiterlesenEs gibt so einiges, das die Piraten (die deutschen, von den österreichischen weiss ich kaum etwas) richtig machen. Dazu gehört das Infragestellen von Standsätzen, egal aus welcher Richtung diese kommen. Dazu ein Artikel eines Berliner Abgeordneten der Piraten, Christoph Lauer, in der FAZ zum Thema Umgang mit Medien …
WeiterlesenZur heutigen Presseaussendung von Abg. Josef Bucher: BZÖ Chef Bucher kritisiert darin die Regierung bzw. die Finanzministerin, weil diese nichts gegen die hohen Spritpreise unternimmt. Der mutmaßliche Grund dafür sei, dass sich dadurch Mehreinnahmen für den Staat ergeben: "Bei eben einer Erhöhung des Spritpreises um …
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