Gedanken zur Wahlplattform Neues Österreich + Liberales Forum

Als Mitglied des Liberalen Forums in Wien war ich heute natürlich bei der außerordentlichen PartnerInnenversammlung. Grund für deren Einberufung war der vom Bundespräsidium vorgeschlagene Weg eines gemeinsamen Antretens mit NEOS bei der Nationalratswahl dieses Jahr. Da ich mich mit den Inhalten dieser Bewegung großteils identifizieren kann und der ihr Schwung beachtlich ist, habe ich – wie alle anderen PartnerInnen auch – für eine gemeinsame Wahlplattform gestimmt. Matthias Strolz sagte heute sinngemäß, dass das Spektrum der Meinungen innerhalb der beiden Gruppen LIF und NEOS weitläufiger ist, als die Unterschiede der offiziellen Progrogramme; das überrascht mich auch in keiner Weise, nach allem was ich in meinen zehn Jahren beim Liberalen Forum schon an Meinungen erlebt habe. "Liberal" ist eben nicht so einfach gestrickt wie links und rechts.

Um den Namen tut es mir etwas leid; ich kann mit "liberal" als Wert mehr Anfangen als mit "neu" und "Österreich". Andererseits sprechen aber realpolitische Gründe dafür, es so zu tun wie es jetzt wahrscheinlich gemacht wird: Mit den Kurzbezeichnung "NEOS" als als gemeinsame Liste.

Viel wichtiger ist, dass es eine gemeinsame Kandidatur der Vernunft gibt. Im gesellschaftspolitischen Bereich sind die Unterschiede ohnehin gering, im wirtschaftspolitischen Bereich ist wie gesagt die Meinungsvielfalt im LIF auch ohne NEOS schon breit gefächert. Ich hoffe sehr, dass die gemeinsame Linie hier weiterhin die des freien Marktes sein wird — frei von übermäßigen staatlichem Einfluss, wo dies nicht notwendig ist, aber auch frei von Unterdrückung durch Großunternehmen, die sich mittels Lobbyismus die Wirtschaftspolitik erkaufen und reglementieren.

Wie auch immer diese Plattform sich entwickelt, in Summe wird für die Politik in Österreich ein großes Plus bleiben, davon bin ich überzeugt.